
Giorgio Agamben schreibt in seinem Blog am 15. Juli 2020 über Notstand und Ausnahmezustand. Er bezieht sich auf den Artikel eines ungenannten Juristen “einer regierungstreuen Zeitung”, der in der Diskussion über die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie zwischen Notstand und Ausnahmezustand unterscheidet. Der eine wird ausgerufen, um eine aktuellen Gefahr abzuwehren, und zielt darauf ab, die vorangegangene Normalität wiederherzustellen. Der andere bedient sich der Gefahr, um die Verhältnisse zugunsten oftmals demokratiefeindlicher Akteure umzugestalten.
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